§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen smoox GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden über die Nutzung der Plattform „CreativeRadar“ einschließlich des Dashboards und der Browser-Erweiterung (zusammen der „Dienst“).
(2) Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Eine Nutzung durch Verbraucher ist ausgeschlossen.
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Leistungsgegenstand
(1) Der Anbieter stellt eine Software-as-a-Service-Lösung zur Erfassung, Qualitätssicherung und Dokumentation realer digitaler Werbeplatzierungen bereit.
(2) Der konkrete Leistungsumfang, die Anzahl der Nutzer sowie etwaige Service-Level ergeben sich aus dem jeweiligen Bestellschein bzw. der individuellen Vereinbarung.
(3) Der Anbieter entwickelt den Dienst fortlaufend weiter und ist berechtigt, Funktionen zu ändern, sofern der vertraglich geschuldete Kernnutzen erhalten bleibt.
§ 3 Vertragsschluss & Registrierung
(1) Die Darstellung des Dienstes stellt kein bindendes Angebot dar. Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch den Anbieter bzw. durch Freischaltung des Zugangs zustande.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Zugangsdaten geheim zu halten.
§ 4 Nutzungsrechte
(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung des Dienstes im vereinbarten Umfang ein.
(2) Der Kunde darf den Dienst nicht zurückentwickeln, vervielfältigen oder Dritten zugänglich machen, soweit dies nicht gesetzlich zwingend erlaubt ist.
§ 5 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde setzt den Dienst – insbesondere die Browser-Erweiterung – nur im rechtlich zulässigen Rahmen und nur für die von ihm verantworteten bzw. beauftragten Kampagnen und Umfelder ein.
(2) Der Kunde stellt sicher, dass die Nutzung durch seine Mitarbeitenden datenschutz- und arbeitsrechtlich zulässig ist und erforderliche Informations- oder Mitbestimmungspflichten erfüllt sind.
(3) Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer vertragswidrigen oder rechtswidrigen Nutzung durch den Kunden beruhen.
§ 6 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes. Wartungsfenster, höhere Gewalt sowie Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (z. B. Ausfälle Dritter) gelten nicht als Verfügbarkeitsminderung. Konkrete Verfügbarkeitszusagen gelten nur, soweit ausdrücklich in einem SLA vereinbart.
§ 7 Vergütung & Zahlung
(1) Es gelten die im jeweiligen Bestellschein bzw. Angebot individuell vereinbarten Preise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.
§ 8 Laufzeit & Kündigung
(1) Der Vertrag läuft für die im Bestellschein individuell vereinbarte Laufzeit. Verlängerung und Kündigungsfristen richten sich nach der jeweiligen Vereinbarung; mangels Regelung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.
§ 9 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass der Dienst im Wesentlichen der vereinbarten Leistungsbeschreibung entspricht. Unerhebliche Abweichungen begründen keine Mängelrechte. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften des Mietrechts für die Überlassung von Software auf Zeit.
§ 10 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Eine etwaige Haftungssumme ist auf die in den zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis gezahlte Vergütung begrenzt, soweit gesetzlich zulässig.
§ 11 Datenschutz & Auftragsverarbeitung
Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO (siehe AVV). Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand ist – soweit zulässig – Krefeld.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.